V. Rechtsfolgen von Formverstößen
- Beispielsfall: Unternehmer U verspricht seinem langjährigen Angestellten A die Übereignung eines Grundstücks. A bittet U um die notarielle Beurkundung des Schenkungsversprechens. U hält di...
- Führt auch der Verstoß gegen ein rechtsgeschäftlich vereinbartes Formerfordernis stets zur Nichtigkeit?
- In welchen Fällen ist ein schlechthin untragbares Ergebnis anzunehmen?
- Ist das Rechtsgeschäft nichtig, wenn trotz Vereinbarung einer Übermittlung mittels eingeschriebenen Briefs nur ein einfacher Brief geschickt wird?
- Ist der Vertrag bei Nichteinhaltung der Form immer nichtig?
- Ist im Fall der Heilung das Geschäft von Anfang an wirksam?
- Welche anderen Möglichkeiten bestehen für die betroffene Partei?
- Welche Folge hat es, wenn eine Vertragspartei die andere vorsätzlich nicht über eine im Gesetz vorgeschriebene Formbedürftigkeit eines Vertrages aufklärt?
- Welche Möglichkeit besteht, wenn die Formvorschrift keine Heilung vorsieht?
- Wer muss die Einschränkung der Formnichtigkeit durch § 242 BGB vorbringen?