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NEU: Berliner Online-Beitrag 144: Calliess - Grundrechtsschutz durch den Gerichtshof der EU: Entwicklung, Methoden und Perspektiven

News vom 25.11.2022

Am 25.11.2022 wurde ein Beitrag von Christian Calliess mit dem Titel

Grundrechtsschutz durch den Gerichtshof der EU: Entwicklung, Methoden und Perspektiven

als Berliner Online Beitrag Nr. 144 veröffentlicht.

Der europäische Grundrechtsschutz durch den EuGH kann auch nach 70 Jahren[1]  als vom EuGH geschriebene Erfolgsgeschichte bezeichnet werden. Und dies nicht nur in den Augen der Unionsbürger, deren Rechte effektiv geschützt wurden, sondern auch offenbar der Mitgliedstaaten, die zuletzt mit dem Vertrag von Lissabon in Art. 6 Abs. 1 EUV und der Charta der Grundrechte, konkret ihren gem. Art. 6 Abs. 1 S. 3 EUV bei der Auslegung zu berücksichtigenden Erläuterungen[2], deutlich gemacht haben, welchen Stellenwert sie der "Vorarbeit" des EuGH beimessen. In einem Rückblick wird diese "Vorarbeit" nachfolgend dargestellt und kritisch analysiert. Dies wird mit einem Ausblick verbunden, der Fragen materieller Zentralisierungstendenzen des Grundrechtsschutzes zur Durchsetzung der europäischen Wertegemeinschaft und prozessuale Widersprüchlichkeiten im Hinblick auf eine europäische "Verfassungsbeschwerde" aufgreift. 

Die Berliner Online Beiträge zum Europarecht sind ein Projekt des Lehrstuhlinhabers Prof. Dr. Calliess und sollen dem Diskurs aktueller europarechtlicher Themen dienen. Die wissenschaftlichen Online Publikationen werden zum Download angeboten.

Weitere Informationen zu den Berliner Online Beiträgen finden sie hier.


[1] Zuvor bereits Pernice NJW 1990, 2409.

[2] Dazu Calliess, Die neue EU nach dem Vertrag von Lissabon, 2010, S. 313 ff.

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