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Europarecht Aktuell: Beitritt der Ukraine zur EU und Erweiterung der EU: Vorschlag einer neuen Architektur für die Mitgliedschaft in der EU und Reform der EU

News vom 24.06.2022

Die geopolitisch motivierte Erweiterung der EU samt Zusage eines Kandidatenstatus an die Ukraine und andere Staaten könnte die EU als politisches Integrationsprojekt überfordern. 

Präsident Macrons Vorschlag einer differenzierten Mitgliedschaft in der EU weist insoweit einen richtigen Weg. 

 

Wie eine flexible Mitgliedschaft in der EU aussehen könnte, hat Prof. Calliess vor einiger Zeit ausgearbeitet und in einem frei (kostenlos) zugänglichen Beitrag mit dem Titel „The Future of Europe after Brexit: Towards a Reform of the EU and its Euro Area“ im Oxford Yearbook of European Law publiziert.

 

Auf S. 27 ff. dieses Beitrags plädiert er (mit dem Schaubild einer "Zwiebel") für eine flexiblere Mitgliedschaft in der EU, im Rahmen derer die Ukraine, die Balkanstaaten und später vielleicht einmal UK je nach Integrationsreife und Integrationswillen flexibel Platz als Mitglied der EU fänden.

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