Sitzung am 21.06.2017: Nach dem Urteil (Dr. Ali Norouzi)

News from Jun 21, 2017

Was passiert nach dem Urteil? Dieser Frage gingen die Studierenden zusammen mit Rechtsanwalt Dr. Ali Norouzi nach. Der Schwerpunkt lag auf dem Revisionsverfahren. Die Veranstaltung bestand aus zwei Blöcken: theoretischen und praktischen Ausführungen.

Herr Norouzi begann damit, den Charakter der Revision und ihre Besonderheiten zu erläutern. Zentrale Aussagen waren, dass sie keine Tatsacheninstanz darstellt, sondern lediglich Gesetzesverletzungen untersucht. Dabei können Verfahrens- und Sachrügen eingelegt werden, wobei Ersteres auf Formalia Bezug nimmt und Letzteres auf die Rechtsanwendung. Erfolgreiche Revisionen führen zur Urteilsaufhebung; zugleich wird zu einer neuen Verhandlung zum vorherigen Gericht zurückverwiesen. Daraufhin erklärte Dr. Norouzi, dass spezialisierte Revisionsverteidiger besondere handwerkliche Kenntnisse haben: „Der Revisionsverteidiger denkt vom Urteil aus.“ Zu guter Letzt stellte er den Vorgang bei einem typischen Revisionsverfahren dar. Zwischen mündlichem Berufungsurteil und schriftlichem Revisionsurteil sind nämlich viele Schritte, für den Verteidiger vor allem Fristen zu beachten.

Im zweiten Teil erklärte der Rechtsanwalt den Studierenden anhand eines Falls, wie er bei einem neuen Mandat vorgeht. Dabei erläuterte er nicht nur die Relevanz scheinbarer Banalitäten wie einer Honorarabrede, sondern machte auch darauf aufmerksam, dass eine besonders penible und kritische Würdigung des Urteils und des Hauptverhandlungsprotokolls zu ergehen hat. Durch das Hinzuziehen eines Originalsachverhalts zeigte er den Studierenden, dass sich selbst eine scheinbar ausweglose Lage durch eine Verfahrensrüge zugunsten des Angeklagten verändern kann; hierdurch wurde ein mutmaßliches Fehlurteil verhindert.

Dr. Ali Norouzi verschaffte den Studierenden einen interessant gestalteten Überblick über eine Thematik, die sonst in der juristischen Ausbildung kaum behandelt wird.