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NEU: Berliner Online-Beitrag 146: Calliess - Der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG): Aufwertung des Staatsziels des Art. 20a GG und Intertemporale Freiheitssicherung als neues Grundrecht auf Klimaschutz?

News vom 08.05.2023

Am 08.05.2023 wurde ein Beitrag von Christian Calliess mit dem Titel

Der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG): Aufwertung des Staatsziels des Art. 20a GG und Intertemporale Freiheitssicherung als neues Grundrecht auf Klimaschutz?

als Berliner Online Beitrag Nr. 146 veröffentlicht.

Seit dem Klimabeschluss des BVerfG vom März 2021 ist das Umweltverfassungsrecht in Bewegung geraten. Sein neuer Ansatz wirft mit Blick auf die Grundrechte und Art. 20a GG viele Fragen auf, die für Wissenschaft und Praxis sowie Studium und Examen von großer Relevanz sind: Wie ordnet sich die postulierte "intertemporale Freiheitssicherung" in die bestehende Dogmatik ein? Was bedeutet die "eingriffsähnliche Vorwirkung" für den Eingriffsbegriffs? Gilt das neue Konstrukt nur für den Klimaschutz oder entfaltet es gar Wirkung über Art. 20a GG hinaus? Im Beitrag werden diese Fragen im Kontext einer Darstellung des Umweltverfassungsrecht erörtert.

Die Berliner Online Beiträge zum Europarecht sind ein Projekt des Lehrstuhlinhabers Prof. Dr. Calliess und sollen dem Diskurs aktueller europarechtlicher Themen dienen. Die wissenschaftlichen Online Publikationen werden zum Download angeboten.

Weitere Informationen zu den Berliner Online Beiträgen finden sie hier.

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