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Universitätsprofessor Dr. iur. Christian Pestalozza

C.Pestalozza

WE Öffentliches Recht

Mitglied der Ethik-Kommissionen des Landes Berlin und bei der Ärztekammer Berlin

Adresse
D-14195 Berlin (Dahlem)
Van't-Hoff - Straße 8
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Festnetz (0049 30) 83 85 30 14 oder mobil (0049) 01 77 77 91 5 91
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jederzeit nach telefonischer oder elektronischer Vereinbarung


Lehrveranstaltungen im Winter 2023/24

1. Vorlesung Verfassungsprozeßrecht

2. Seminar Medizinrecht 37

1. Digitale Vorlesung Verfassungsprozeßrecht (095083), 2 SWS – dienstags 14.15 h ab dem 17. Oktober

Sehr geehrte Studierende,

Im diesem Wintersemester  biete ich eine wöchentliche zweistündige digitale vertiefende Vorlesung zur Organisation und zum Verfahren der Verfassungsgerichte an. Sie hat am 17. Oktober begonnen.

Grundzüge des Verfassungsprozeßrechts sind Ihnen bereits in den staatsrechtlichen Veranstaltungen vermittelt worden. Diese Kenntnisse, die Sie vielleicht auch schon in Übungen erproben und vertiefen konnten, wollen wir ergänzen und aktualisieren. Prüfungsrelevanz, Tagesaktualität und Ihr Ausbildungsstand werden die Auswahl des Stoffes und die Intensität unserer Beschäftigung mit ihm mitbestimmen. Sie sollten im Winter mindestens im dritten Fachsemester sein. Aber auch wenn Sie sich bereits auf Ihr Examen vorbereiten, könnte der Kurs zur Wiederholung und Aktualisierung interessant für Sie sein.

Im Zentrum wird das Bundesverfassungsgericht stehen. Aber auch die Landesverfassungsgerichte werden uns beschäftigen, aus lokalen Gründen vor allem der Verfassungsgerichtshof Berlins und das Verfassungsgericht Brandenburgs.

Die Vorlesung findet an einem Tag und zu einer Zeit (dienstags 14.15-15.45 h) statt, die Überschneidungen mit dem Pflichtprogramm nach Möglichkeit vermeidet. 

Die Vorlesung wird digital als Webex-Konferenz durchgeführt. Zu den beiden kommenden Konferenzen am 28. November sowie am 5. Dezember 2023 hat Webex die Teilnehmenden bereits eingeladen.. Weitere Einladungen für die sich anschließenden Konferenzen werden folgen.

Für die Zeit der Konferenz wird Ihnen ein Seminarraum (4405, Boltzmannstr. 3, 4. Stock) offen stehen, so daß Sie auch von dort aus – auch aktiv, ohne andere zu stören – an der Vorlesung teilnehmen und bequem ohne Zeitverlust von und zu Präsenzveranstaltungen wechseln können. Sollten Sie den Raum wider Erwarten verschlossen vorfinden, bitten Sie die Fachbereichsverwaltung (Boltzmsnnstr. 3 Erdgeschoß) um Öffnung; sie ist verständigt.

Arbeitsblätter erleichtern Ihnen die Mit- und Nacharbeit. Sie stehen Ihnen am Schluß der jeweiligen Konferenz zum Anschauen oder Herunterladen in einem neuen Browser-Fenster, das Sie öffnen können, zur Verfügung; bisher finden Sie dort die AB 0-48f. Den Überblick über den geplanten Gang der Vorlesung und Literaturhinweise (Arbeitsblatt 0) können Sie auch hier ansehen. Einige Arbeitsblätter werden im Laufe der Vorlesung aus Gründen der Aktualität womöglich noch verändert werden, so daß Sie sie vielleicht erneut ansehen oder herunterladen möchten. Auf solche Änderungen mache ich in Blackboard-Ankündigungen und in der Vorlesung aufmerksam. Alle AB bleiben bis zum Schluß der Vorlesung abrufbar.

Bei allen Veranstaltungen sollten Sie stets das Grundgesetz und das Bundesverfassungsgerichtsgesetz griffbereit haben.

Ich freue mich auf Ihr Interesse.

C. Pestalozza.

 

2. Digitales Seminar Medizinrecht 37, 2 SWS (montags 12.15 h)h ab dem 21. November 

Sehr geehrte Studierende!

Das Seminar wird digital an 7 Terminen stattfinden, beginnend am 18. Dezember. Nachmeldungen sind seit dem 16. August nicht mehr möglich. Gäste sind – nach Anmeldung und Einladung per email – willkommen.

Zur Zeit des Seminars wird Ihnen ein Seminarraum  (4405, Boltzmannstr. 3, 4. Stock) zur Verfügung stehen, von dem aus Sie das verläßliche Internet unseres Campus nutzen können, ohne andere – wie z.B. in der Bibliothek oder uU. zu Hause – zu stören; das garantiert auch, daß Sie vorangehende oder folgende Präsenzveranstaltungen auf dem Campus ohne Schwierigkeiten wahrnehmen können. Sollten Sie ihn wider Erwarten verschlossen vorfinden, bitten Sie die Fachbereichsverwaltung (Boltzmsnnstr. 3 Erdgeschoß) um Öffnung.

Tag und Stunde des Seminars (montags 12.15-13.45 h) sind so ausgewählt, daß nach dem Stand der Gesamtplanung der Fakultät keine Überschneidung mit Pflichtveranstaltungen für 5. oder 7. Semester zu befürchten sein sollte.

Die folgenden Vorträge werden stattfinden:

  1. 18. Dezember:
    Rechtsfragen des Einsatzes von Placebo in der Medizin: Völkerrecht, Unionsrecht, deutsches Recht, ausländisches Recht
  2. 8. Januar: 
    Die Weltgesundheitsorganisation I – Treaties and Agreements: Völkerrecht, deutsches Recht
  3. 15. Januar: 
    Medizinische Forschung am Tier: Unionsrecht, deutsches Recht, ausländisches Recht 
  4. 22. Januar: 
    Gendiagnostik und Gentherapie
  5. 29. Januar: 
    Embryonen: Pränatal- und Präimplantationsdiagnostik
  6. 5. Februar: 
    Das Ungeborene: Völkerrecht, deutsches Recht
  7. 12. Februar: 
    Die Verfügung über den eigenen Körper und seine Teile: Deutsches Recht 

seit 2006

Fortführung

  • der Lehre 
    Schwerpunkte: Medizinrecht, Verfassungsprozeßrecht, Staatshaftungsrecht
  • der Nachwuchsbetreuung (Promotionen) 
  • der Forschung 
    Schwerpunkte: Landesverfassungen, Verfassungsgerichte, Medizin, Staatshaftung, Tierschutz,  Rechtsvergleichung

seit 2018

Mitglied der Ständigen Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens an der Charité – Universitätsmedizin Berlin 
(laufende Amtsperiode bis zum 9. Juni 2024)

2015-2023

Vertrauensperson des FB Rechtswissenschaft für die Gute Wissenschaftliche Praxis 

2015-2023

Alumni-Beauftragter des FB Rechtswissenschaft 

2015-2022

Mitglied des Vorstandes des Kapitels Rechtswissenschaft der Ernst-Reuter-Gesellschaft 

seit 2005

Mitglied der im Jahr 2005 eingerichteten Ethik-Kommission des Landes Berlin 
(laufende Amtsperiode bis zum 9. März 2026)

seit 2003

Mitglied der Ethik-Kommission bei der Ärztekammer Berlin 
(laufende Amtsperiode bis zum 17. März 2024)

seit 2003

Mitglied der Ernst-Reuter-Preis-Kommission der Freien Universität Berlin
(mit einer Unterbrechung 2018; laufende Amtsperiode bis März 2025) 

1980 bis 2006

Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht am FB Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin (seit dem 1. Oktober 2006 emeritiert)

1976 bis 1980

Lehrstuhl für Öffentliches Recht 
an der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth

1973

Habilitation an der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München 
Betreuer und Erstgutachter Prof. Dr. Lerche; Zweitgutachter Prof. Dr. Zacher

Habilitationsschrift: „Formenmißbrauch“ des Staates. Zu Figur und Folgen des „Rechtsmißbrauchs“ und ihrer Anwendung auf staatliches Verhalten
München 1973

Habilitationsvortrag: Rechtssetzung durch gesellschaftliche Organe? Die Tätigkeit der Heimarbeitsausschüsse in verfassungsrechtlicher und rechtstheoretischer Sicht
JR 1973, 279 (gekürzt)

1970

Promotion an der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München 
Betreuer und Erstgutachter Prof. Dr. Lerche; Zweitgutachter Prof. Dr. Spanner

Dissertation: Die Geltung verfassungswidriger Gesetze. Anmerkungen zur Normen-kontrolle anläßlich des Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht
AöR 96 (1971), S. 27 (gekürzt)

1968

Zweites juristisches Staatsexamen in Berlin

1965 bis 1973

Wissenschaftlicher Mitarbeiter in München (Prof. Dr. Lerche)

1961

Erstes juristisches Staatsexamen in Berlin

1957, 1958

Dolmetscherprüfungen Englisch, Französisch in Berlin

1956 bis 1961

Studium (Studienstiftung des Deutschen Volkes) Berlin, München, Cumberland Lodge/Berkshire (England)

 

Lehrveranstaltungen im Winter 2023/24

1. Vorlesung Verfassungsprozeßrecht

2. Seminar Medizinrecht 37

1. Digitale Vorlesung Verfassungsprozeßrecht (095083), 2 SWS – dienstags 14.15 h ab dem 17. Oktober

Sehr geehrte Studierende,

Im diesem Wintersemester  biete ich eine wöchentliche zweistündige digitale vertiefende Vorlesung zur Organisation und zum Verfahren der Verfassungsgerichte an. Sie hat am 17. Oktober begonnen.

Grundzüge des Verfassungsprozeßrechts sind Ihnen bereits in den staatsrechtlichen Veranstaltungen vermittelt worden. Diese Kenntnisse, die Sie vielleicht auch schon in Übungen erproben und vertiefen konnten, wollen wir ergänzen und aktualisieren. Prüfungsrelevanz, Tagesaktualität und Ihr Ausbildungsstand werden die Auswahl des Stoffes und die Intensität unserer Beschäftigung mit ihm mitbestimmen. Sie sollten im Winter mindestens im dritten Fachsemester sein. Aber auch wenn Sie sich bereits auf Ihr Examen vorbereiten, könnte der Kurs zur Wiederholung und Aktualisierung interessant für Sie sein.

Im Zentrum wird das Bundesverfassungsgericht stehen. Aber auch die Landesverfassungsgerichte werden uns beschäftigen, aus lokalen Gründen vor allem der Verfassungsgerichtshof Berlins und das Verfassungsgericht Brandenburgs.

Die Vorlesung findet an einem Tag und zu einer Zeit (dienstags 14.15-15.45 h) statt, die Überschneidungen mit dem Pflichtprogramm nach Möglichkeit vermeidet. 

Die Vorlesung wird digital als Webex-Konferenz durchgeführt. Zu den beiden kommenden Konferenzen am 28. November sowie am 5. Dezember 2023 sid die TeilnehmerInnen bereits von Webex eingeladen worden. Weitere links für die sich anschließenden Konferenzen werden folgen.

Für die Zeit der Konferenz wird Ihnen ein Seminarraum (4405, Boltzmannstr. 3, 4. Stock) offen stehen, so daß Sie auch von dort aus – auch aktiv, ohne andere zu stören – an der Vorlesung teilnehmen und bequem ohne Zeitverlust von und zu Präsenzveranstaltungen wechseln können. Sollten Sie den Raum wider Erwarten verschlossen vorfinden, bitten Sie die Fachbereichsverwaltung (Boltzmsnnstr. 3 Erdgeschoß) um Öffnung; sie ist verständigt.

Arbeitsblätter erleichtern Ihnen die Mit- und Nacharbeit. Sie stehen Ihnen am Schluß der jeweiligen Konferenz zum Anschauen oder Herunterladen  in einem neuen Browser-Fenster, das Sie öffnen können, zur Verfügung; bisher finden Sie dort die AB 1-48f. Den Überblick über den geplanten Gang der Vorlesung und Literaturhinweise (Arbeitsblatt 0) können Sie auch hier ansehen. Einige Arbeitsblätter werden im Laufe der Vorlesung aus Gründen der Aktualität womöglich noch verändert werden, so daß Sie sie vielleicht erneut ansehen oder herunterladen möchten. Auf solche Änderungen mache ich in Blackboard-Ankündigungen und in der Vorlesung aufmerksam. Alle AB bleiben bis zum Schluß der Vorlesung abrufbar.

Bei allen Veranstaltungen sollten Sie stets das Grundgesetz und das Bundesverfassungsgerichtsgesetz griffbereit haben.

Ich freue mich auf Ihr Interesse.

C. Pestalozza.

 

2. Digitales Seminar Medizinrecht 37, 2 SWS (montags 12.15 h)h ab dem 21. November 

Sehr geehrte Studierende!

Das Seminar wird digital an 7 Terminen stattfinden, beginnend am 18. Dezember. Nachmeldungen sind seit dem 16. August nicht mehr möglich. Gäste sind – nach Anmeldung und Einladung per email – willkommen.

Zur Zeit des Seminars wird Ihnen ein Seminarraum  (4405, Boltzmannstr. 3, 4. Stock) zur Verfügung stehen, von dem aus Sie das verläßliche Internet unseres Campus nutzen können, ohne andere – wie z.B. in der Bibliothek oder uU. zu Hause – zu stören; das garantiert auch, daß Sie vorangehende oder folgende Präsenzveranstaltungen auf dem Campus ohne Schwierigkeiten wahrnehmen können. Sollten Sie ihn wider Erwarten verschlossen vorfinden, bitten Sie die Fachbereichsverwaltung (Boltzmsnnstr. 3 Erdgeschoß) um Öffnung.

Tag und Stunde des Seminars (montags 12.15-13.45 h) sind so ausgewählt, daß nach dem Stand der Gesamtplanung der Fakultät keine Überschneidung mit Pflichtveranstaltungen für 5. oder 7. Semester zu befürchten sein sollte.

Die folgenden Vorträge werden stattfinden:

  1. 18. Dezember:
    Rechtsfragen des Einsatzes von Placebo in der Medizin: Völkerrecht, Unionsrecht, deutsches Recht, ausländisches Recht
  2. 8. Januar:
    Die Weltgesundheitsorganisation I – Treaties and Agreements: Völkerrecht, deutsches Recht
  3. 15. Januar:
    Medizinische Forschung am Tier: Unionsrecht, deutsches Recht, ausländisches Recht 
  4. 22. Januar:
    Gendiagnostik und Gentherapie
  5. 29. Januar:
    Embryonen: Pränatal- und Präimplantationsdiagnostik
  6. 5. Februar:
    Das Ungeborene: Völkerrecht, deutsches Recht
  7. 12. Februar:
    Die Verfügung über den eigenen Körper und seine Teile: Deutsches Recht 

Lehrberechtigung

Staats- und Verwaltungsrecht - Ausländisches Öffentliches Recht - Rechtstheorie

Schwerpunkte

  • Medizinrecht (unter Einschluß des Europäischen Medizinrechts und angrenzender Gebiete des Sozialrechts)
  • Tierschutzrecht
  • Verfassungsrecht des Bundes und der Länder, insbesondere Bayerns, Berlins und Brandenburgs
  • Ausländisches Verfassungsrecht
  • Prozeßrecht, insbesondere Verfassungs- und Verwaltungsprozeßrecht
  • Staatshaftungsrecht

 

Veröffentlichungen, Vorträge, Rechtsgutachten, Stellungnahmen – Auswahl

  • Verfassungsprozeßrecht – Die Verfassungsgerichtsbarkeit des Bundes und der Länder, 3. Auflage, München 1991, LX, 743 S.
  • Kommentierung der Artikel 70 bis Artikel 75 GG – Die Gesetzgebungskompetenzen, in: von Mangoldt/Klein (Begr.), Das Bonner Grundgesetz. Kommentar, 3. Auflage, München 1996, Bd. 8, XXIII, 1528 S.
  • Roß und Reiter – Art. 34 GG und die gemeinschaftsrechtliche Staatshaftung, in: Brink/Wolff (Hrsg.), Gemeinwohl und Verantwortung. Festschrift für H. H. von Arnim, Berlin 2004, S. 283-292
  • Risiken und Nebenwirkungen: Die klinische Prüfung von Arzneimitteln am Menschen nach der 12. AMG-Novelle, NJW 2004, S. 3374-3379
  • Einzelne Beiträge in: von Dewitz/Luft/Pestalozza, Ethik-Kommissionen in der medizinischen Forschung, Studie im Auftrag der Enquête-Kommission "Ethik und Recht in der Medizin" des 15. Deutschen Bundestages; Kommissionsdrucksache 15/219, Berlin 2004
  • Altersvorsorge-Wettbewerb durch "soziale Versicherungsträger"?, in: Bielefeld/Marlow (Hrsg.), Ein Leben mit der Versicherungswissenschaft. Festschrift für H. Schirmer, Karlsruhe 2005, S. 457
  • Art. 68 GG light oder Die Wildhüter der Verfassung, NJW 2005, S. 2817-2820
  • Vom hohen Rang des Verfassungsverfahrensrechts, NJ 2006, S. 1
  • Beamte und "Beamte". Von der vermeintlichen Doppelzüngigkeit des § 839 BGB, in: Jacobs/Papier/Schuster (Hrsg.), Festschrift für P. Raue, Köln 2006, S. 269-284
  • Die Ethik-Kommission des Landes Berlin. Unabhängigkeit und Risiko in der Höhle des Löwen, LKV 2006, S. 255-259
  • Das Sportwetten-Urteil des Bundesverfassungsgerichts – Drei Lehren über den Fall hinaus, NJW 2006, S. 1711-1714
  • Kompetentielle Fragen des Entwurfs eines Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes (BR-Drs. 353/06).
    Rechtsgutachten im Auftrag der Bayerischen Landesärztekammer, Berlin 2006 (gekürzter Abdruck in GesR 2006, S. 389-403)
  • Inlandstötungen durch die Streitkräfte - Neues aus ministeriellem Hause, NJW 2007, S. 492-495
  • Landesverfassungsrechtliche Fragen eines Hochschulgeldes in Hessen.
    Rechtsgutachten im Auftrag der Hessischen Landesregierung, Baden-Baden 2007, 97 S.
  • Recht auf Gesundheit. Verfassungsrechtliche Dimensionen.
    Vortrag im Rahmen der 'Berliner Gespräche zur Sozialmedizin' am 1. November 2006, Bundesgesundheitsbl. 50 (2007), S. 1113-1118
  • Ethik-Kommissionen und die klinische Prüfung von Arzneimitteln am Menschen aus deutscher Sicht.
    Vortrag auf dem Symposium "Ethik-Kommissionen in der medizinischen Forschung – gestern – heute – morgen" am 2. Mai 2007 in Innsbruck, Humboldt-Forum-Recht 2007 Beitrag 17
  • Ethik-Kommissionen – ein Beitrag zur Arzneimittelsicherheit?, in: AG Rechtsanwälte im Medizinrecht e.V. (Hrsg.), Arzneimittelsicherheit – Wunsch und Wirklichkeit, Berlin u.a., 2008, S. 19-28
  • Die "gesetzliche Mitgliederzahl", Art. 121 GG, LKV 2008, S. 49-55
  • Die Endlichkeit von Verfassungen, in: Scholz/Lepsius u.a. (Hrsg.), Realitätsprägung durch Verfassungsrecht. Kolloquium aus Anlaß des 80. Geburtstages von Peter Lerche am 18. Januar 2008, Berlin 2008, S. 31-54
  • Wiederaufnahme des Strafverfahrens nach landesverfassungsgerichtlicher Normkassation?, in: Müller/Sander/Válková (Hrsg.), Festschrift für U. Eisenberg, München 2009, S. 543-557
  • Der Bayerische Landtag. Verfassung und Verfassungswirklichkeit, in: Kramer (Hrsg.), Der Landtag in der Bayerischen Verfassung von 1946. Beiträge zum Parlamentarismus Band 15 (hrsg. vom Bayerischen Landtag), München 2009, S. 25-57
  • Public Health Genetics – Grundrechtliche Aspekte, Vortrag im Rahmen der Berliner Gespräche zur Sozialmedizin am 5. November 2008,  Bundesgesundheitsbl. 52 (2009), S. 683-688
  • Bundesverfassungsgerichtsbarkeit und Landesverfassungsgerichtsbarkeit, in: Merten/Papier (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Band III Grundrechte in Deutschland: Allgemeine Lehren II, Heidelberg 2009, S. 1257-1322
  • Grenzen landesgesetzlicher Eingriffe in das Selbstverwaltungsrecht Berufsständischer Versorgungswerke.
    Rechtsgutachten, erstattet im Auftrag der Arbeitsgemeinschafts berufsständischer Versorgungseinrichtungen e.V. (ABV), Berlin 2010 (ABV-materialien), 147 S.
  • Verfassungsfragen der landesgesetzlichen Einbeziehung der Lebenspartner in die berufsständische Hinterbliebenenversorgung.
    Rechtsgutachten, erstattet im Auftrag der Arbeitsgemeinschaft berufsständischer Versorgungseinrichtungen e.V. (ABV), Berlin 2010 (ABV-materialien), 44 S.
  • Rechtsfragen des Zugriffs der Regierung des Landes Brandenburg auf die Rücklagen der Brandenburgischen Hochschulen 2010.
    Rechtsgutachten, erstattet im Auftrag der Brandenburgischen Rektorenkonferenz, RdJB 2011, S. 347-360
  • Volkszuständigkeiten im Grundgesetz. Plädoyer für Behutsamkeit, Bonner RechtsJournal 2012, S. 18-25
  • Der "Große Ausschuß". Wege zur Bereinigung von Divergenzen zwischen Ausschüssen einer Ethik-Kommission, in: Landesamt für Gesundheit und Soziales (Hrsg.), Die Ethik-Kommission des Landes Berlin, Berlin 2012, S. 30-41

  • Einführung, in: Verfassungen der deutschen Bundesländer und Grundgesetz, 10. Auflage, München 2014, S. XV-CXLIV
    Die Verfassungsänderungen nach dem 1. März 2014 werden fortlaufend in der Rubrik "Deutsche Verfassungen – Änderungen nach dem 1. März 2014" im Bereich "Wissenswertes"  sowie in der dortigen Änderungstabelle notiert.
  • Forschung am Tier – ethische Wünsche, rechtlicher Rahmen.
    Vortrag, gehalten bei der Eröffnung der Berlin-Brandenburgischen Forschungsplattform BB3R der Freien Universität Berlin am 4. Juli 2014
  • Direkte Demokratie in Berlin – verfassungsrechtliche Perspektive.
    Podiumsbeitrag in einer Veranstaltung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin am 10. September 2014
  • Menschenrechte versus Tierrecht – Perspektive Menschenrechte.
    Vortrag am 9. Mai 2017 im Rahmen des Webinars "3R und Alternativmethoden zu Tiersuchen in der Forschung und Lehre", veranstaltet von der Berlin-Brandenburgischen Forschungsplattform BB3R
  • Gesundheit, Medizin und MedizinnerInnen im Recht.
    Vortrag vor Studierenden des Modellstudiengangs Medizin an der Charité Universitätsmedizin Berlin am 9. November 2017
  • Gegenstände und Verbindlichkeit von Volksentscheiden.
    Podiumsbeitrag im Rahmen einer Veranstaltung der Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus Berlin am 5. Dezember 2017

 

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