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System und Grundlagen des Immaterialgüterrechts / Patentrecht

Kursniveau

drittes bis viertes Studienjahr

Art und Umfang der Veranstaltung

Vorlesung / 2 Stunden pro Woche

ECTS-credits

2,5 (Voraussetzungen: regelmäßige Teilnahme und bestandene Prüfung)

Lehrform

Im Wintersemester 2023/24 wird die Veranstaltung voraussichtlich in Präsenz unterrichtet.

Turnus

Die Vorlesung findet in unregelmäßigen Abständen statt. Im Wintersemester 2023/24 wird sie angeboten.

Zeitplan und Veranstaltungsort

siehe elektronisches Vorlesungsverzeichnis

Inhalt und Qualifikationsziele

Ideen, Informationen und Daten sind die Rohstoffe unserer spätmodernen Informationsgesellschaft. Die rechtliche Ordnung dieser immateriellen Güter leistet das Immaterialgüterrecht. Dieses hochaktuelle Rechtsgebiet ist leider sehr unübersichtlich und unzugänglich, da es in zahlreiche Einzelmaterien (etwa Urheberrecht, Medienrecht, Patentrecht oder Markenrecht) zerfällt, die wiederum in verschiedensten Spezialgesetzen (etwa UrhG oder PatG), aber etwa auch durch allgemeine Regelungen im BGB und UWG geschützt sind. Die Veranstaltung gibt einerseits einen Überblick über die Gesamtmaterie und die allgemeine Systematik des Immaterialgüterrechts. Andererseits werden theoretische Grundlagen eines Schutzes von geistigem Eigentum hinterfragt.
Die Vorlesung behandelt weiterhin die wesentlichen Grundlagen des Patentrechts und seiner Anwendung in der Praxis. Es wird unter anderem ein Überblick gegeben über Entstehungsvoraussetzungen und Reichweite von Patenten, über das Anmelde- und Erteilungsverfahren sowie das Patentnichtigkeits- und Einspruchsverfahren. Ein Schwerpunkt der Veranstaltung liegt auf dem Patentverletzungsstreit. Die einzelnen Problembereiche werden unter Berücksichtigung des nationalen, europäischen und internationalen Rechts sowie in Abgrenzung zu anderen Schutzrechten behandelt.

Teilnahmebeschränkung / Platzbeschränkung

nein (das heißt: alle Studierenden der Rechtswissenschaft, die sich für diesen Kurs anmelden, dürfen daran teilnehmen)

Anmeldung zur Lehrveranstaltung

über Campus Management

Bitte wählen Sie das Modul "Immaterialgüterrecht". Bitte melden Sie sich dort zur Vorlesung des gesamten Moduls an, auch wenn Sie nur die Vorlesung "System und Grundlagen des Immaterialgüterrechts / Patentrecht" besuchen.

Bitte buchen Sie für die Vorlesung "System und Grundlagen des Immaterialgüterrechts / Patentrecht" unter dem Gesamtmodul "Immaterialgüterrecht" nur die Vorlesung und nicht aus Versehen zusätzlich den Methodenkurs.

Anmeldezeitraum: 2. Oktober 2023, 9 Uhr - 3. November 2023

Abmeldung von der Lehrveranstaltung

via Campus Management

regulärer Abmeldezeitraum: 2. Oktober 2023, 9 Uhr - 3. November 2023

Danach ist eine Abmeldung vom Kurs nur noch in begründeten Fällen im Internationalen Büro am Fachbereich Rechtswissenschaft bis 14 Tage vor dem Prüfungstermin möglich. 

Sie dürfen sich nicht von dem Modul abmelden, wenn Sie andere Teilmodule des Gesamtmoduls "Immaterialgüterrecht und gewerblicher Rechtsschutz", z.B. den Teil "Urheberrecht" oder den Teil "Presse- und Medienrecht" besuchen.

Prüfungsart und -dauer

Für reguläre Studierende wird keine Prüfung angeboten. Austauschstudierende können voraussichtlich - nach Absprache mit dem Professor bzw. mit der Professorin - eine Prüfung ablegen. Die Form und Dauer der Prüfung wird von dem Professor bzw. von der Professorin festgelegt.

Prüfungszeitraum

voraussichtlich in der letzten Vorlesungswoche → Link: Akademischer Kalender

Bitte vereinbaren Sie rechtzeitig einen Termin mit dem Professor bzw. mit der Professorin.

Anmeldung zur Prüfung

Mit der Anmeldung zu der Lehrveranstaltung in Campus Management sind die Studierenden gleichzeitig zur Prüfung angemeldet.

Abmeldung von der Prüfung

Mit der Abmeldung von der Lehrveranstaltung in Campus Management sind die Studierenden gleichzeitig von der Prüfung abgemeldet. Eine Abmeldung von der Lehrveranstaltung ist nur bis 14 Tage vor dem Prüfungstermin möglich. Nimmt eine Studierende oder ein Studierender nicht an der Prüfung teil, ohne sich von der Lehrveranstaltung abgemeldet zu haben, wird die Prüfung mit "0 Punkte - nicht bestanden" gewertet.

Notenbekanntgabe

Es ist nicht möglich, die Noten für diese Veranstaltung in Campus Management einzugeben. Bitte stellen Sie sicher, dass der Professor bzw. die Professorin Ihre Note per e-mail an das Internationale Büro am Fachbereich Rechtswissenschaft übermittelt. Diese e-mail muss von einem institutionellen Account (z.B. dem Universitätsaccount, nicht von einem kommerziellen Account wie gmail oder gmx) versendet werden.