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Nr. 2/08 Heike Krieger: Die Herrschaft der Fremden – Zur demokratietheoretischen Kritik des Völkerrechts

Krieger – 2007

Titel
Nr. 2/08 Heike Krieger: Die Herrschaft der Fremden – Zur demokratietheoretischen Kritik des Völkerrechts
Verfasser
Krieger
Datum
2007
Art
Text

Autorin: Heike Krieger

Jahr: 2007

Sprache: Deutsch

Themenbereich: Völkerrecht

 

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Vorschau:

Wollen Sie von Fremden regiert werden?

Diese Frage richtet der amerikanische Verfassungsrichter Antonin Scalia in Podiumsdiskussionen an sein Publikum.  Er will damit suggerieren, dass der amerikanische Supreme Court Völkerrecht bei der Interpretation der amerikanischen Verfassung nicht berücksichtigen soll. Plakativ fasst diese Frage die grundlegende Form demokratietheoretischer Kritik am Völkerrecht zusammen: Führt die völkerrechtliche Bindung nicht zu einer „Fremdbestimmtheit“, zu einer „Unterwerfung unter nich-tdeutsche Hoheitsakte“  , wie es das BVerfG im Görgülü-Urteil formuliert? Heute Nachmittag will ich versuchen, Antworten auf diese Frage zu entwickeln.