Autorin: Heike Krieger

Jahr: 2010

Sprache: Deutsch

Themenbereich: Rechtsvergleichung

 

zum pdf des Beitrages

 

Vorschau:

Der Notstand ist die Stunde der Exekutive. Dieser Satz faßt die These zusammen, daß im Fall des Notstands eine Konzentration staatlicher Machtmittel bei der Exekutive unvermeidlich sei.  Notstandssituationen verlangen schnelles und entschiedenes Handeln. Der Effizienzgedanke prägt das Bild des einzelnen durchsetzungsfähigen Entscheidungsträgers, der alle erforderlichen Maßnahmen zur Wiederherstellung der staatlichen Ordnungen zu treffen und durchzusetzen vermag. Dieses Bild steht in einem Spannungsverhältnis zum gewaltenteilenden Sys-tem im demokratischen Verfassungsstaat, das durch komplexe Verfahren ein System gegenseitiger Kontrolle aufbaut.