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NEU: Berliner Online Beitrag 125: Wuermeling -Ein Werkstattbericht aus dem Verfassungskonvent – Impulse für die Konferenz zur Zukunft Europas.

News vom 19.12.2020

Heute wurde ein Beitrag von Prof. Dr. Joachim Wuermeling mit dem Titel

Ein Werkstattbericht aus dem Verfassungskonvent – Impulse für die Konferenz zur Zukunft Europas.

als Berliner Online Beitrag Nr. 125 veröffentlicht. Der BOB 125 ist hier abrufbar.


In den Diskussionen um die neue Konferenz zur Zukunft der EU wird bisweilen der Blick zurückgeworfen auf den „Konvent zur Zukunft Europas“, der 2002/2003 einen europäischen Verfassungsvertrag erarbeitet hatte. Bekanntlich wurde der Entwurf in Referenden in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt und so nie ratifiziert. Dennoch erblickten fast alle der damaligen Vorschläge das Licht der rechtlichen Wirklichkeit, indem sie in den Vertrag von Lissabon übernommen wurden.

Das neue Interesse an dem seinerzeitigem Konvent gibt Anlass, den anliegenden „Werkstattbericht“ über die damalige Arbeit dieses Gremiums zur Verfügung zu stellen. Der Bericht wurde von dem damaligen stellvertretenden Mitglied des Konvents, Dr. jur. Joachim Wuermeling LL.M., seinerzeit Mitglied des Europäischen Parlaments, unmittelbar nach Beendigung des Konvents erstellt, jedoch wegen des Scheiterns des Entwurfs nicht mehr veröffentlicht.

Der Bericht versteht sich weder als wissenschaftliche Aufarbeitung des Konvents noch des Inhalts des Verfassungsentwurfs, sondern als rein faktischer Bericht über die Tätigkeit dort und damit in erster Linie als rechtshistorisches Material. Für das neue Gremium hält er Erfahrungen bereit, die für das neue Gremium von Nutzen sein können, auch wenn es unter anderen Maßgaben und Bedingungen in einem neuen politischen und historischen Kontext zusammenkommt. Eine gewisse Kontinuität wird auch dadurch entstehen, dass die gegenwärtig favorisierte Vorsitzende der „Konferenz“, die frühere dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt, in ihren jungen Jahren als Europaabgeordnete auch dem damaligen „Konvent“ angehörte.

Die Berliner Online Beiträge zum Europarecht sind ein Projekt des Lehrstuhlinhabers Prof. Dr. Calliess und sollen dem Diskurs aktueller europarechtlicher Themen dienen. Die wissenschaftlichen Online Publikationen werden zum Download angeboten.

Weitere Informationen zu den Berliner Online Beiträgen finden sie hier.

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