Exkursionen

Exkursion Bundestag 2017

Exkursion Bundestag 2017
Bildquelle: Zakaria Said

Besuch im Deutschen Bundestag

Am 22.11.2017 besuchten wir – die Mentoringgruppe „Raffaello“ – zusammen mit unserem Mentor Zakaria den Bundestag. Wir waren alle schon sehr gespannt, da dies erst die zweite Plenarsitzung in der neuen Legislaturperiode war und die meisten Abgeordneten anwesend waren. Nachdem wir unsere Tribünenausweise erhalten haben, war es auch schon so weit. Wir konnten direkt in der ersten Reihe der Tribüne Platz nehmen und waren hautnah am Geschehen dran. Alle namenhaften Politiker waren anwesend. Es folgte eine hitzige Diskussion über den „MINUSMA“ Einsatz der Bundeswehr in Mali. Besonders interessant war zu sehen, dass die Rednerinnen und Redner in der Regel nur von der ihr angehörigen Partei Applaus erhielten. Teilweise gab es auch Zwischenrufe von anderen Parteien, wenn sie mit dem Gesagten nicht einverstanden waren. Doch als die Situation auszuarten schien, schaltete sich der Bundestagspräsident dazwischen und sorgte für Ruhe. Der Besuch im Bundestag hat es uns ermöglicht das, was wir in Staatsorganisationsrecht theoretisch lernen, in der Praxis kennenzulernen. Anschließend hatten wir natürlich viele Fragen, wie z.B. was der Ältestenrat sei oder ob der Hauptausschuss denn für die Öffentlichkeit zugänglich ist, die uns Zakaria alle beantworten konnte. Rundum war der Bundestagsbesuch ein voller Erfolg und wir danken unserem Mentor Zakaria für diese tolle Exkursion.

Text: Saba Meshesha

Besuch einer Gerichtsverhandlung (I)

Am 19.4.2018 besuchten wir zusammen mit unserem Mentor Zakaria das Kriminalgericht in Moabit. Das Kriminalgericht als solches war uns allen natürlich auch schon vorher ein Begriff, auch das Gebäude war bekannt aus den Medien oder Filmen. Trotzdem haben wir schnell gemerkt, dass der Alltag im Inneren des eindrucksvollen Gebäudes eine ganz neue Welt darstellt.

Hinter der imposanten Eingangstür befindet sich eine ebenso beeindruckende Halle, mit gigantischen Treppen, Pfeilern und kunstvollen Sandsteinfiguren. Neben dem berühmten Sitzungssaal 500, den wir leider nicht besichtigen konnten, da an diesem Tag eine Verhandlung stattfand, gibt es eine Vielzahl von kleineren Verhandlungsräumen, die sich über mehrere Etagen und Flure erstrecken. Besonders interessant an dem Kriminalgericht in Moabit ist, dass sich die U-Haft direkt dahinter befindet. Das hat zum Vorteil, dass die dort inhaftierten Angeklagten lediglich über einen Gang von einem Wärter direkt zum Verhandlungsraum gebracht werden können.

Wie viel Organisationsarbeit hinter dem Gerichtsalltag steckt und auch wie unvorhersehbar der Ablauf manchmal ist, wurde uns direkt am Anfang bewusst: Geplant war der Besuch einer Verhandlung. Diese fand auch statt - jedoch ohne uns. Nachdem wir auf den für Besucher vorgesehenen Warteplätzen vor dem Sitzungsraum Platz genommen hatten, wurde uns mitgeteilt, dass diese Verhandlung nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden würde und wir mussten nach einer Alternative suchen. Ein paar Gerichtssäle weiter hatten wir dann aber Erfolg, wir konnten bei einer Verhandlung im Amtsgericht Tiergarten zuschauen, die ein wenig früher begonnen hatte.

Der Verhandlungssaal war ziemlich voll, neben uns Zuschauern, der Richterin, dem Staatsanwalt, sowie dem Anwalt und seinem Mandanten gab es außerdem eine Dollmetscherin und zwei weitere Personen, die jeweils links und rechts neben der Richterin Platz nahmen und auf Grund ihrer Alltagskleidung anstelle einer Robe als Schöffen zu erkennen waren. Bis zu diesem Tag hatten wir noch nie etwas von den sogenannten Schöffen gehört und waren sehr erstaunt zu erfahren, dass es kein Jurastudium benötigt, um in diesem Amt tätig zu sein. Bei der Verhandlung ging es um mehrere Fälle von Diebstahl. Am Ende wurde eine Freiheitsstrafe verhängt.

Danach konnten wir noch eine weitere Verhandlung besuchen. Dort ging es um Einbruchsdiebstahl und Körperverletzung. Es gab zwei Zeuginnen, die zunächst unsicher waren, ob sie den Verhandlungssaal betreten wollten oder nicht. Doch nach einigem Zögern traten sie ein. Sie wurden von der Richterin über ihre Rechte aufgeklärt und gebeten, draußen Platz zu nehmen. Der gesamte Saal wurde zum Aufstehen aufgefordert. Der Angeklagte war ohne Begleitung eines Anwalts gekommen und stellte von Anfang an klar, dass er seine Taten zugibt und bereut. Die Atmosphäre in diesem Verhandlungsraum war ruhig, und am Ende der Verhandlung wurde eine Freiheits- und Geldstrafe verhängt.

Es war sehr beeindruckend und interessant, einmal einen Eindruch vom Gerichtsalltag zu bekommen, und außerdem bot unser Ausflug zum Kriminalgericht Moabit eine gute Gelegenheit, das Gelernte anzuwenden, um zum Beispiel das Plädoyer der Staatsanwaltschaft oder die Urteilsverkündung zu verstehen.

Text: Victoria Rüster

Besuch einer Gerichtsverhandlung (II)

Am 05.06.2018 verabredeten wir Mentees uns mit unserer Mentorin Anne vor dem Amtsgericht Tiergarten in der Turmstraße, um als Zuschauer bei einer Gerichtsverhandlung dabei zu sein. Nach einer schnellen Sicherheitskontrolle waren wir auch schon im Gebäude drin und es kam ein leichtes Gefühl der Verwirrung bei uns allen hoch: Treppen links, Treppen rechts, Treppen hoch, Treppen runter. Wo war Saal 456? Die Verwirrung und leichte Verzweiflung wurde uns aber schnell durch einen hilfsbereiten Justizangestellten genommen, der uns den Weg beschrieb (auch er musste kurz überlegen). Nachdem wir ein paar Minuten vor dem Saal gewartet hatten, ging es auch schon los. Wir setzten uns auf unsere Plätze und die Verhandlung wurde eröffnet. Jeder schaute, aber vor allem hörte, seit der ersten Sekunde gespannt zu. Der Angeklagte wurde des Betruges beschuldigt. Es traten während der Verhandlung zwei Zeugen in den Verhandlungssaal ein, was die Sache umso interessanter und spannender machte. Es war für uns alle ein tolles Erlebnis, weil wir die Praxis unseres Studiengangs hautnah erlebten und wir der Verhandlung, durch gewonnenes Wissen aus den bisherigen Semestern, sehr gut folgen konnten. Nach circa einer Stunde wurde das Urteil verkündet: 9 Monate Freiheitsstrafe und 3 Jahre Bewährung für den Angeklagten. Es war wirklich eine tolle Erfahrung und mit Sicherheit auch nicht unser letzte Besuch beim Amtsgericht Tiergarten.

Text: Noella Lapinski

Besuch einer Gerichtsverhandlung (III)

Am 7. Mai 2019 besuchten wir mit unserer Mentorin Saba das Kriminalgericht in Moabit in der Turmstraße. Wir trafen uns gegen 10 Uhr, gingen durch die Sicherheitskontrollen und schauten uns zunächst die imposante Eingangshalle mit den riesigen Treppen an. Uns allen war das Gericht zwar bekannt, aber aus unserer Gruppe war noch keiner dort. 

Um 10:45 Uhr begaben wir uns dann in den Zuschauerbereich des Verhandlungssaal 370. Wir wussten nicht, worum es ging und waren daher umso überraschter, uns in eine Zeugenvernehmung in einem Vergewaltigungsprozess gesetzt zu haben. In dem Verhandlungssaal war es relativ voll, im Gegensatz zu den anderen Verhandlungen, die wir noch besucht haben.

Neben dem Angeklagten und seinem Anwalt war ein Dolmetscher anwesend und im gesamten Saal mehrere Justizvollzugsbeamte. Außerdem saßen neben der Richterin zwei Schöffen. Für die Zeugenvernehmung verließen wir dann nach einer Unterbrechung der Verhandlung den Verhandlungssaal.

Um weitere Eindrücke zu gewinnen gingen wir dann in einen anderen Prozess. Hier ging es um Beleidigung und versuchte Körperverletzung. Nachdem einige Zeugen befragt wurden, kam es auch hier wieder zu einer Unterbrechung. 

Im nächsten und letzten Prozess ging es um eine Frau, die aufgrund einer psychischen Erkrankung den Drang hatte, zu stehlen. Sie kam ohne Anwalt und äußerte sich lediglich auf Nachfrage der Richterin, sodass es ziemlich schnell zu einer Urteilsverkündung kam: 3 Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung (2 Jahre) ausgesetzt. Die Richterin hat während des gesamten Prozesses immer wieder an die Angeklagte appelliert, wie wichtig es sei mit den Diebstählen aufzuhören, da sie schon mehrmals deswegen vor Gericht stand und immer wieder zu kleineren Strafen verurteilt wurde. Hier war besonders interessant zu sehen, dass die Richterin sich nicht nur mit dem Delikt beschäftige, sondern vielmehr versuchte, die Angeklagte zu verstehen und an sie zu appellieren. 

Es war ein sehr interessanter und spannender Ausflug. Wir haben sehr viele Eindrücke mitnehmen können und konnten sehen, wie das Gelernte in die Praxis umgesetzt wird. 

Text: Malaak Al-Allaf

Bild: Saba Meshesha