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Transnationale Menschenrechtsklagen gegen Völkerstraftaten - in Theorie und Praxis

Kursniveau

drittes Studienjahr

Art und Umfang der Veranstaltung

Kolloquium / eintägige Blockveranstaltung mit Vor- und Nachbereitungssitzung

ECTS-credits

2,5 (Voraussetzungen: regelmäßige Teilnahme und bestandene Prüfung)

Kursorganisation unter Pandemiebedingungen
Im Wintersemester 2020/21 wird dieses Modul in der Form von E-Learning angeboten. Die Studierenden müssen zu den regulären Vorlesungszeiten online sein. Diese sind im Vorlesungsverzeichnis aufgeführt. Der Link zum Vorlesungsverzeichnis befindet sich auf dieser Seite unter der Zwischenüberschrift "Zeitplan und Veranstaltungsorte".

Turnus

Diese Veranstaltung wird in unregelmäßigen Abständen angeboten.

Zeitplan und Veranstaltungsorte

Die Veranstaltungszeiten und -orte sind in dem aktuellen Lehrplan unter http://www.fu-berlin.de/vv/fb » Fachbereiche » Rechtswissenschaft » Staatsexamensstudiengang » Rechtswissenschaft (SPO 2015) zu finden. Der Lehrplan für das Wintersemester steht unter diesem Link ungefähr von Ende August bis ungefähr Ende Februar zur Verfügung; der Lehrplan für das Sommersemester ist unter diesem Link ungefähr von Ende Februar bis ungefähr Mitte August zu finden.

Inhalte

I. Grundlagen: „Menschenrechtsklagen“ – historische und theoretische Hintergründe
a. „Menschenrechtsklagen“ seit der Weimarer Republik in Deutschland
b. Bürgerrechtsbewegung in den USA und „litigation“
c. Konzepte der „strategischen Prozessführung“, „impact litigation“ und „movement lawyering“

II. Völkerstrafrecht
a. Nürnberger Prozesse und Nachfolgeprozesse
b. Frankfurter Ausschwitz Prozesse
c. Völkerstrafrecht seit den 1990er Jahre

III. Transnationale Menschenrechtsklagen
a. 1980er Jahre - USA: Alien Torts Claims Act
b. 1990er Jahre – Strafverfahren in Europa re Militärdiktaturen in Chile und Argentinien – Haftbefehl Pinochet
c. Wie kommt es zu diesen Klagen/Strafverfahren?

IV. Welche Formen von Menschenrechtsklagen gibt es?
a. Diskussion an Hand von Fallbeispielen
i. Filartiga Fall USA
ii. Apartheid Litigation USA
iii. Argentinien Fälle in Deutschland
iv. Mercedes Benz – Argentinien
v. Rumsfeld I + II und Folgeverfahren
vi. Hissan Habré Fall
vii. Lafarge – Syrien – Verfahren

V. Praktische Fragen - Diskussion an Hand von Fallbeispielen
a. Recherche und Faktensammlung
b. Umgang mit ZeugInnen und Betroffenen

VI. Welche Ziele haben Menschenrechtsklagen?
a. Diskussion an Hand von Fallbeispielen

VII. Welche Kritiken werden an dem Konzept und der Praxis geübt?
a. Postkoloniale Kritiken
b. Kritiken am Völkerstrafrecht
c. Femnistische Kritiken
d. Weitere Kritiken

VIII. Plan-Spiel
Teilnehmende erarbeiten an Hand von einer gemeinsam ausgewählten Fallkonstellationen eine „Klagestrategie“

Die Dozentin ist seit Jahren an leitender Stelle im European Center for Constitutional and Human Rights für diese Verfahren zuständig.

Platzzahlbeschränkung / Teilnehmerbeschränkung

nein (das heißt: alle Studierenden der Rechtswissenschaft, die sich für diesen Kurs anmelden, dürfen daran teilnehmen)

Anmeldung zur Veranstaltung

via Campus Management
Beginn des Anmeldezeitraums:
1. Oktober 2020, 0 Uhr
Anmeldefrist: 20. November 2020, 24 Uhr
Sie finden diesen Kurs unter "Fakultatives Lehrangebot im SB 5" und unter "Fakultatives Lehrangebot im SB 7". Bitte beachten Sie, dass Sie aus technischen Gründen nur je eine einzige Lehrveranstaltung unter jedem dieser Module buchen können.

Rücktritt von der Kursanmeldung

bis zum 20. November 2020, 24 Uhr via Campus Management
Danach ist eine Abmeldung vom Kurs nur noch in begründeten Fällen im Internationalen Büro am Fachbereich Rechtswissenschaft bis 14 Tage vor dem Prüfungstermin möglich.

Prüfungsform

Für reguläre deutsche Studierende wird keine Prüfung angeboten. Austauschstudierende müssen die Dozentin fragen, ob sie eine Prüfung ablegen dürfen. Die Art der Prüfung wird von der Dozentin festgelegt.

Prüfungszeitraum

Die Prüfungstermine werden durch die Dozentin festgelegt.

Anmeldung zur Prüfung

Die Anmeldung zum Kurs via Campus Management ist gleichzeitig die Anmeldung zur Prüfung.

Rücktritt von der Prüfung

Die Abmeldung vom Kurs ist gleichzeitig der Rücktritt von der Prüfung. Ein Rücktritt ist nur bis 14 Tage vor dem Prüfungstermin möglich. Ohne Rücktritt führt die Nicht-Teilnahme an einer Prüfung zum Nicht-Bestehen (0 Punkte).

Notenbekanntgabe

Es ist nicht möglich, die Noten für dieses Modul in Campus Management einzugeben. Bitte lassen Sie sich daher einen Leistungsnachweis (umgangssprachlich: "Schein") von der Dozentin aushändigen und reichen Sie diesen Leistungsnachweis im Internationalen Büro am Fachbereich Rechtswissenschaft ein.

Alternativ dazu kann die Dozentin Ihre Note per e-mail an das Internationale Büro am Fachbereich Rechtswissenschaft übermitteln. Diese e-mail muss von einem institutionellen Account (z.B. dem Universitätsaccount, nicht von einem kommerziellen Account wie gmail oder gmx) versendet werden.