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Patentrecht

Kursniveau

drittes Studienjahr

Art und Umfang der Veranstaltung

Vorlesung / 1 Semesterwochenstunde

ECTS-credits

1,5 (Voraussetzungen: regelmäßige Teilnahme und bestandene Prüfung)

Turnus

Das Teilmodul findet in unregelmäßigen Abständen statt. Im Wintersemester 2019/20 wird es angeboten.

Zeitplan und Veranstaltungsorte

Die Veranstaltungszeiten und -orte sind in dem aktuellen Lehrplan unter http://www.fu-berlin.de/vv/fb » Fachbereiche » Rechtswissenschaft » Staatsexamensstudiengang » Rechtswissenschaft (SPO 2015) zu finden. Der Lehrplan für das Wintersemester ist unter diesem Link von ungefähr Ende August bis ungefähr Ende Februar zu finden; der Lehrplan für das Sommersemester steht unter diesem Link von ungefähr Ende Februar bis ungefähr Mitte August zur Verfügung.

Die Vorlesung "Patentrecht" verbirgt sich im Lehrplan hinter dem Modul "Immaterialgüterrecht und gewerblicher Rechtsschutz (Vorlesung)".

Inhalte

Die Vorlesung behandelt die wesentlichen Grundlagen des Patentrechts und seiner Anwendung in der Praxis. Es wird unter anderem ein Überblick gegeben über Entstehungsvoraussetzungen und Reichweite von Patenten, über das Anmelde- und Erteilungsverfahren sowie das Patentnichtigkeits- und Einspruchsverfahren. Ein Schwerpunkt der Veranstaltung liegt auf dem Patentverletzungsstreit. Die einzelnen Problembereiche werden unter Berücksichtigung des nationalen, europäischen und internationalen Rechts sowie in Abgrenzung zu anderen Schutzrechten behandelt.

Teilnahmebeschränkung / Platzbeschränkung

nein (das heißt: alle Studierenden der Rechtswissenschaft, die sich für diesen Kurs anmelden, dürfen daran teilnehmen)

Kursanmeldung

Zur Kursanmeldung nutzen Sie bitte Campus Management.

Anmeldezeitraum: 1. Oktober - 1. November 2019

Bitte wählen Sie das Modul "Gewerbl. Rechtsschutz mit MK". Bitte melden Sie sich dort zur Vorlesung des gesamten Moduls "Immaterialgüterrecht & gew. Rechtsschutz" an, auch wenn Sie nur die Vorlesung "Patentrecht" besuchen.

Kursabmeldung

Zur Abmeldung von diesem Kurs nutzen Sie bitte Campus Management.

regulärer Abmeldezeitraum: 1. Oktober - 1. November 2019

Danach ist eine Abmeldung vom Kurs nur noch in begründeten Fällen im Internationalen Büro am Fachbereich Rechtswissenschaft bis 14 Tage vor dem Prüfungstermin möglich. 

Sie dürfen sich nicht von dem Modul abmelden, wenn Sie andere Teilmodule des Gesamtmoduls "Immaterialgüterrecht und gewerblicher Rechtsschutz", z.B. den Teil "Urheberrecht" oder den Teil "Presse- und Medienrecht" besuchen.

Anmeldung zur Prüfung

Mit der Anmeldung zum Kurs in Campus Management sind die Studierenden gleichzeitig zur Prüfung angemeldet.

Abmeldung von der Prüfung

Mit der Abmeldung vom Kurs sind die Studierenden gleichzeitig von der Prüfung abgemeldet. Eine Abmeldung vom Kurs bzw. von der Prüfung ist nur bis 14 Tage vor dem Prüfungstermin möglich. Nimmt ein/e Studierende/r nicht an der Prüfung teil, ohne sich vom Kurs bzw. von der Prüfung abgemeldet zu haben, wird die Prüfung mit "0 Punkte - nicht bestanden" gewertet.

Prüfungsart

Für reguläre deutsche Studierende wird keine Prüfung angeboten. Austauschstudierende müssen den Professor bzw. die Professorin fragen, ob sie eine Prüfung ablegen dürfen. Die Form der Prüfung wird vom Professor bzw. von der Professorin festgelegt.

Prüfungszeitraum

Die Prüfung findet voraussichtlich während der letzten Woche der Vorlesungszeit statt. → Link: Akademischer Kalender

Bitte vereinbaren Sie rechtzeitig einen Termin mit dem Professor bzw. mit der Professorin.

Notenbekanntgabe

Es ist nicht möglich, die Noten für dieses Modul in Campus Management einzugeben. Bitte lassen Sie sich daher einen Leistungsnachweis (umgangssprachlich: "Schein") aushändigen und reichen Sie diesen Leistungsnachweis im Internationalen Büro am Fachbereich Rechtswissenschaft ein.

Alternativ dazu kann der Professor oder die Professorin Ihre Note per e-mail an das Internationale Büro am Fachbereich Rechtswissenschaft übermitteln. Diese e-mail muss von einem institutionellen Account (z.B. dem Universitätsaccount, nicht von einem kommerziellen Account wie gmail oder gmx) versendet werden.