Verfassungsprozessrecht

 

Kursart

Vorlesung / 2 Semesterwochenstunden

ECTS-credits

2,5 (Voraussetzungen: regelmäßige Teilnahme und bestandene Prüfung)

Turnus

Die Veranstaltung findet in unregelmäßigen Abständen statt. Im Sommersemester 2019 wird sie angeboten.

Zeitplan und Veranstaltungsorte

Die Veranstaltungszeiten und -orte sind in dem aktuellen Lehrplan unter http://www.fu-berlin.de/vv/fb » Fachbereiche » Rechtswissenschaft » Staatsexamensstudiengang » Rechtswissenschaft (SPO 2015) zu finden. Der Lehrplan für das Wintersemester steht unter diesem Link ungefähr von Ende August bis ungefähr Ende Februar zur Verfügung; der Lehrplan für das Sommersemester ist unter diesem Link ungefähr von Ende Februar bis ungefähr Mitte August zu finden.

Inhalt

In dieser Vorlesung werden zunächst die Begriffe und Rechtsgrundlagen des Verfassungsprozessrechts und die Verfassung der Verfassungsgerichte dargestellt. Sodann werden die Zuständigkeiten des Bundesverfassungsgerichts von denen der Verfassungsgerichte der Länder abgegrenzt. Im folgenden Teil werden ausgewählte Zuständigkeiten im Detail behandelt, z.B. Verfassungsstreitigkeiten wie Föderative Verfahren und "Organ"streitigkeiten, die "Abstrakte" und die "Konkrete" Normenkontrolle und die Verfassungsbeschwerde. Ein weiterer Teil der Veranstaltung wird den Verfahrensvorschriften und den Entscheidungen von Verfassungsgerichten (Zustandekommen, Inhalte, Arten, Wirkungen und Vollzug) gewidmet. Im abschließenden Teil der Veranstaltung wird auf die Beziehungen zwischen Verfassungsgerichten und anderen Gerichten eingegangen.

Teilnahmebeschränkung / Platzbeschränkung

nein (das heißt: alle Studierenden der Rechtswissenschaft, die sich für diesen Kurs anmelden, dürfen daran teilnehmen)

Anmeldung zur Lehrveranstaltung

über Campus Management

Sie finden diesen Kurs unter den Modulen

  • "Fakultatives Lehrangebot im Einführungsbereich" und
  • "Fakultatives Lehrangebot im Aufbaubereich"

Bitte beachten Sie, dass Sie aus technischen Gründen nur je eine einzige Lehrveranstaltung unter jedem dieser oben genannten Module buchen können.

Anmeldezeitraum: 1. - 26. April 2019

Abmeldung von der Lehrveranstaltung

via Campus Management

regulärer Abmeldezeitraum: 1. - 26. April 2019

Danach ist eine Abmeldung vom Kurs nur noch in begründeten Fällen im Internationalen Büro am Fachbereich Rechtswissenschaft bis 14 Tage vor dem Prüfungstermin möglich. 

Prüfungsart und -dauer

Für reguläre deutsche Studierende wird keine Prüfung angeboten. Austauschstudierende können - nach Absprache mit dem Professor bzw. der Professorin - eine Prüfung ablegen. Die Form und Dauer der Prüfung wird von dem Professor bzw. der Professorin festgelegt.

Prüfungszeitraum

voraussichtlich gegen Ende der Vorlesungszeit → Link: Akademischer Kalender

Bitte vereinbaren Sie rechtzeitig einen Termin mit dem Professor bzw. mit der Professorin.

Anmeldung zur Prüfung

Mit der Anmeldung zu der Lehrveranstaltung in Campus Management sind die Studierenden gleichzeitig zur Prüfung angemeldet.

Abmeldung von der Prüfung

Mit der Abmeldung von der Lehrveranstaltung in Campus Management sind die Studierenden gleichzeitig von der Prüfung abgemeldet. Eine Abmeldung von der Lehrveranstaltung / Prüfung ist nur bis 14 Tage vor dem Prüfungstermin möglich. Nimmt ein/e Studierende/r nicht an der Prüfung teil, ohne sich von der Lehrveranstaltung / Prüfung in Campus Management abgemeldet zu haben, wird die Prüfung mit "0 Punkte - nicht bestanden" gewertet.

Notenbekanntgabe

Es ist nicht möglich, die Noten für dieses Modul in Campus Management einzugeben. Bitte lassen Sie sich daher einen Leistungsnachweis (umgangssprachlich: "Schein") aushändigen und reichen Sie diesen Leistungsnachweis im Internationalen Büro am Fachbereich Rechtswissenschaft ein.

Alternativ dazu kann Ihr Professor oder Ihre Professorin Ihre Note per e-mail an das Internationale Büro am Fachbereich Rechtswissenschaft übermitteln. Diese e-mail muss von einem institutionellen Account (z.B. dem Universitätsaccount, nicht von einem kommerziellen Account wie gmail oder gmx) versendet werden.