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Criminal Justice Reform in the US

In den vergangenen Jahren hat sich Berlin zu einem europäischen Lieblingsort für Wissenschaftler*innen, Praktiker*innen und Politiker*innen aus den USA entwickelt, die an einer Humanisierung des Kriminaljustizsystems arbeiten. Dabei geht es vor allem um die Einbeziehung von jungen Volljährigen in das Jugendstrafrecht, die Humanisierung des Strafvollzugs sowie den Verzicht auf die Todesstrafe und absurd lange Freiheitsstrafen. An der FUB unterstützen Carsten Momsen und Kirstin Drenkhahn diese Bewegung. In Mecklenburg-Vorpommern ist Frieder Dünkel von der Universität Greifswald maßgeblich beteiligt und natürlich die Strafvollzugsabteilungen der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung Berlin und des Justizministeriums Mecklenburg-Vorpommern.

Warum Berlin und MV?

Am Anfang steht ein vom Vera Institute in New York organisierter Besuch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern im Sommer 2015. Unter anderem wurden die JVA Heidering und die JVA Neustrelitz besucht. Berichte (z.B. beim Marshall Project: "How Germany does Prison") über diesen Besuch haben auch bei anderen Organisationen und an Gefängnisreform arbeitenden Personen Interesse ausgelöst. Mittlerweile sind wir an der FU auch an diesem Austausch beteiligt. Neben Kolleg*innen von US-amerikanischen Unviersitäten haben wir mehrere Gruppen zu Gast gehabt.

Besuch der Fair and Just Prosecutors, 07.-12.05.2019

Vom 7. bis zum 12. Mai 2019 wird eine Delegation der Non Profit Organisation „Fair and Just Prosecution – FJP“ in Berlin sein und auch uns an der Freien Universität Berlin wieder besuchen. Neben Mitgliedern von FJP gehören der Gruppe 14 District Attorneys aus diversen Bundesstaaten an. In der Gruppe sind so bekannte Persönlichkeiten wie Satana DeberryDistrict Attorney, Durham County, North Carolina, T.J. DonovanAttorney General des State of Vermont, Seema Gajwani, die Special Counsel for Juvenile Justice Reform im Office of the Attorney General for the District of Columbia an der Reform der Altersgrenzen im Jugendstrafrecht maßgeblichen Anteil hatte oder Eric Gonzalez, der als leitender District Attorney in Kings County, New York (Brooklyn), weitreichende Reformen in der Strafverfolgung und Sanktionierung in Gang gebracht hat. Diese und die anderen Mitglieder der Gruppe sind erfahrene Staatsanwälte, deren gemeinsames Interesse es ist, Alternativen zur Masseninhaftierung und zu sehr langen Freiheitsstrafen für Erwachsene wie für Jugendliche kennenzulernen, um entsprechende Reformen in ihren Behörden umzusetzen.

Im März hat Prof. Carsten Momsen der Gruppe im Rahmen einer Tagung in New York einen Überblick über das System der Strafverfolgung und Sanktionierung in Deutschland gegeben. In Berlin wird die Gruppe von Prof. Kirstin Drenkhahn betreut.

Am 8. Mai 2019 von 16:30 bis 18:30, Raum 3302 (Bo3), wird Liz Komar einen Vortrag mit Diskussion halten zum Thema “Basics of the US CJS (esp. plea bargaining vs. jury trial and the consequences for sentencing, sentencing for minors)”. Liz Komar ist Director of Innovations and Site Learning bei Fair and Just Prosecution sowie am renommierten Center for Court Innovation in Manhattan. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Besuch einer Studierendengruppe University of Notre Dame/Indiana, 17.10.2016

Im Oktober 2016 besuchte eine Gruppe Studierender der Studiengänge Psychologie und Architektur der University of Notre Dame/Indiana mit ihren Professoren Anre Venter und Lucien Steil den Fachbereich. Prof. Dr. Frieder Dünkel (Universität Greifswald), der die Reise koordiniert hatte, und Kirstin Drenkhahn führten die Gruppe in das deutsche Strafvollzugsrecht ein. Nachmittags besuchten wir die JVA Heidering in Großbeeren.

Besuch des Columbia Justice Lab mit einer Gruppe aus Massachusetts, 25.-30.03.2018

Im März 2018 besuchte eine Gruppe Politiker*innen und Praktiker*innen aus Massachusetts Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Organisiert wurde der Besuch vom Columbia Justice Lab und Frieder Dünkel. Die Gruppe war vor allem an der Einbeziehung junger Volljähriger in das Jugendstrafrecht und Behandlung im Strafvollzug interessiert. Eine Einführung in das deutsche Jugendstrafrecht gab es am 26.03.2018 durch Frieder Dünkel und Kirstin Drenkhahn am Fachbereich Rechtswissenschaft der FUB.

Besuch von Prof. Momsen am „Center for Court Innovation“

Am 2. Oktober 2018 besuchte Prof. Momsen das "Center For Court Innovation“ und das Projekt „Fair and Just Prosecution“ (FJP) in New York. Gemeinsam mit John Butler Liz Komar von FJP bereitete Prof. Momsen den Besuch von fünf Mitgliedern des FJP Projekts in Berlin im November  vor.Zudem wurde Strategien der Haftvermeidung sowie der negativen Auswirkungen von Freiheitsentziehungen auf die Familien der Inhaftierten diskutiert.

Besuch der Fair and Just Prosecutors, 14.-16.11.2018

Vom 14.11.-16.11.2018 war ein fünfköpfiges Team des in New York (und Los Angeles) gegründeten Projekts „Fair and Just Prosecution“ bei Profs. Drenkhahn und Momsen zu Gast.

Diese Non-Profit Organisation arbeitet eng mit dem renommierten „Center for Court Innovation“ in New York zusammen und hat sich zum Ziel gesetzt, neu gewählte District Attorneys (Staatsanwaltschaften auf Ebene der Bundesstaaten) mit Alternativen zum Strafvollzug, aber auch alternativen Formen des Vollzugs vertraut zu machen. Die USA haben weltweit eine der höchsten Inhaftierungsraten. Die Strafen sind überproportional lang mit steigender Tendenz und werden auch an Jugendlichen und (nach deutschem Recht) Kindern, sowie beschränkt schuldfähigen Verurteilten vollstreckt. In einigen Staaten gilt dies auch für die Todesstrafe. Zudem werden für geringe Verfehlungen teilweise lange Strafen verhängt und es wird exzessiv von Untersuchungshaft Gebrauch gemacht. Dadurch geraten vielfach auch die Familien der Beschuldigten in existenzielle Not. Die teilweise privat betriebenen und gewinnorientierten Vollzugsanstalten sind auf eine möglichst hohe Gefangenenzahl angewiesen. Eine Absenkung der Kriminalität wird bei alledem nicht erreicht. Im Gegenteil.

Diesen negativen Effekten will das Projekt entgegenwirken. Die Gäste aus New York haben sich zunächst über den Ablauf des Verfahrens, der Vollstreckung und des Vollzugs in Deutschland informieren lassen. Danach standen Gespräche mit Vertretern der Behörde, der Jugendgerichtshilfe, der Vollzugsleitung Moabit u.a. auf dem Programm. Für das nächste Frühjahr ist der Besuch einer größeren Delegation von District Attorneys und Prosecutors geplant. 

Die „Fair and Just Prosecutors“ kooperieren neben der NYU und der Columbia University auch mit der NYLS.

Buchpremieream 27. Mai 2019um 19 UhrBuchhandlung LeuwerAm Wall 171, 28195 BremenModeration: Bernhard DockeLesung im Rahmen der BremerBuchpremieren, eine Veranstaltungsreihe der BremerStadtbibliothek & des Bremer LiteraturkontorsHelmut Dachale / Carsten MomsenAls die Opfer zu Tätern wurden.Eine Tragödie aus deutscher NachkriegszeitEine reale Geschichte von Verbrechen, Vergeltung und Vergebung, narrativ dokumentiert undanalysiert. Ein Buchprojekt von Helmut Dachale (Journalist) und Prof. Dr. Carsten Momsen(FU Berlin).November 1945: Was als Raubüberfall begann, endete als Massaker. Zwölf Menschen wurden aufeinem Bremer Bauernhof erschossen, darunter fünf Kinder. Ein Verbrechen, das schon allein durchseine Brutalität herausragt aus der deutschen Nachkriegsgeschichte. Neun ehemalige Zwangsarbeiterwurden umgehend verhaftet und schnell verurteilt, vier zum Tode.Waren Opfer des NS-Regimes zu Tätern geworden? War das ebenso furchtbare wie blindwütigeGeschehen nur zu erklären, wenn das vorherige Unrecht von Deportation und Zwangsarbeit nichtverschwiegen wurde? Dieser Auffassung war zum Beispiel die seinerzeit in Deutschland sozialengagierte Sue Ryder, eine Britin. „In dem chaotischen Nachwehen des Krieges“, so ihr Statement,hätten einige der Befreiten Taten verübt, „die sie in normalen Zeiten, in ihrer gebürtigen Umgebung,nie verübt hätten“. Heute nahezu eine banale Wahrheit, damals als Anmaßung abgetan.Mehr als 20 Jahre später machte der Fall bundesweit Schlagzeilen: Drei der Verurteilten saßen immernoch im Zuchthaus – obwohl sie längst begnadigt waren. Doch wesentliche Fragen blieben weiterhinunbeantwortet, Widersprüche unaufgeklärt. Dachale und Momsen geben Antworten, indem es sieHintergründe aufhellen und bisher nicht bekannte Verbindungen herstellen.Teil 1 des Buches (Das Verbrechen): Der Tathergang und seine Vorgeschichte, die polizeilicheErmittlungsarbeit und das juristische Verfahren. Geschildert wird die Zeit zwischen Kapitulation undNeubeginn, in der die Unversöhnlichkeit hoch im Kurs stand, althergebracht Ressentiments nochvorhanden waren. So bizarr manches anmutet, drängen sich doch aktuelle Bezüge auf.Teil 2 (Vergeltung und Vergebung): Hinrichtung der vier zum Tode Verurteilten innerhalb wenigerMonate – trotz Gnadengesuche und der Fürbitte von Wilhelm Hamelmann. Er war das 13. Opfer, alseinziger hatte er den Überfall schwerverletzt überlebt. Jahre später setzte Hamelmann sich auch für dieFreilassung der noch Inhaftierten ein. Was trieb ihn an? Warum wurde drei begnadigten Gefangenennoch jahrelang die Freiheit verwehrt?Teil 3 (Plädoyer für die Vergessenen): Hier nimmt der Strafrechtler Carsten Momsen die Rolle einesVerteidigers der beschuldigten Tatverdächtigen ein. Ausgehend von heutigen Standards deutscher wieUS-amerikanischer Rechtsprechung, befasst er sich mit dem damaligen Prozess, den Beweisen undNichtbeweisen sowie mit dem sich über Jahrzehnte hinziehenden Begnadigungs-Prozedere.