Einblick in die Parlamentspraxis: Besuch des Deutschen Bundestages

Dr. Heike Merten besuchte am 12. Juni 2026 gemeinsam mit Studierenden ihrer Lehrveranstaltung „Juristische Politikberatung“ den Deutschen Bundestag. Ziel der Veranstaltung zum Erwerb der Schlüsselqualifikation ist die Sensibilisierung der Studierenden für politische Abläufe und Möglichkeiten der Einflussnahme durch Akteure des politischen Geschehens, verbunden mit der Analyse von Akteuren und deren Beeinflussungsspielräumen, -möglichkeiten und den damit zusammenhängenden Funktionslogiken und Kommunikationsabläufe.

Die Exkursion führte die Studierenden zunächst zum Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages in Moabit. Mitarbeiter*innen der Abteilung WD 3 „Verfassung und Verwaltung“ erläuterten den Studierenden die Aufgaben und Abläufe des Wissenschaftlichen Dienstes von der Abgeordnetenfragestellung bis hin zur Veröffentlichung der Ergebnisse. Die Vielfalt der juristischen Fragestellungen und die Notwendigkeit der schnellen Bearbeitung auch in politisch brisanten und unbekannten Bereichen weckte das Interesse der Studierenden besonders.

Im Anschluss besuchte die Gruppe die Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Bundestag. Mitarbeiterinnen des Justiziariats erläuterten den Studierenden das Aufgabenspektrum der juristischen Tätigkeiten in einer Bundestagsfraktion. Dabei wurde deutlich, dass es gerade im Bereich der Erarbeitung von Gesetzentwürfen einen deutlichen Unterschied zwischen der Arbeit in einer Opposition- und einer Regierungsfraktion gibt. Im Unterschied zum Wissenschaftlichen Dienst, der zur politischen Neutralität verpflichtet ist, ist die juristische Arbeit in der Fraktion auch politisch geprägt.

Zum Abschluss hatten die Studierenden bei einem Rundgang durch die miteinander verbundenen Gebäude des Bundestages die Möglichkeit die Arbeitsatmosphäre zu erleben. Die Exkursion endete mit einem Besuch der Reichstagskuppel.