Internationale Gruppe zum Thema Meinungsfreiheit zu Gast
News vom 08.12.2025
Auf Einladung des Auswärtigen Amts waren 14 Journalisten, Medienschaffende und Menschenrechtsanwälte im November zu Gast in Leipzig und Berlin, um sich im Programm „Freedom of opinion, freedom of demonstration and free speech in Germany“ über die grundrechtliche Situation in Deutschland zu informieren. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 14 Staaten aus allen Weltregionen besuchten sowohl staatliche Institutionen (u.a. Staatsanwaltschaft Berlin) als auch den Deutschen Presserat e.V., die Redaktion des „Spiegel“ und zivilgesellschaftliche Organisationen, die sich gegen Hass und Hetze im Internet einsetzen.
Professor Dr. Torben Ellerbrok durfte die Gruppe in der Freien Universität Berlin begrüßen. In seinem Vortrag beleuchtete er die normative Situation der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Insbesondere die Handhabung des § 188 StGB, der die Beleidigung im politischen Leben stehender Personen unter Strafe stellt, stieß bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf großes Interesse und wurde kontrovers diskutiert. Zudem war die öffentliche Wahrnehmung der Meinungsfreiheit Gegenstand der Gespräche.
