Rechtlich nur bedingt einsatzbereit – Beitrag für F.A.Z. Einspruch zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in der Straße von Hormus
News vom 24.06.2026
Gemeinsam mit Prof. Kreß (Universität zu Köln) hat Prof. Aust für F.A.Z. Einspruch zu den verfassungsrechtlichen Hürden für ein sauberes Mandat für die Bundeswehr im Hinblick auf die Beteiligung an einer Minenräumoperation Stellung genommen. Eine tragfähige verfassungsrechtliche Grundlage für einen solchen Einsatz lässt sich momentan nur schwer konstruieren. Abhilfe könnte eine Verfassungsänderung sein, die bestimmen würde, dass das Grundgesetz Einsätzen nicht im Wege steht, die im Einklang mit dem Völkerrecht stehen. Der Beitrag kann hier abgerufen werden (Paywall; im FU-Netz ist der Beitrag über F.A.Z. Biblionet kostenfrei abrufbar).
