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Postnationale Demokratie

 

Art und Umfang der Veranstaltung

Vorlesung / 2 Stunden pro Woche 14-tägig

ECTS-credits

2 (Voraussetzung: bestandene Prüfung)

Turnus

Die Vorlesung findet in unregelmäßigen Abständen statt. Im Wintersemester 2014/15 wird sie angeboten.

Zeitplan und Veranstaltungsorte

Die Veranstaltungszeiten und -orte sind in dem aktuellen Lehrplan unter http://www.fu-berlin.de/vv/fb » Fachbereiche » Rechtswissenschaft » Staatsexamensstudiengang » Rechtswissenschaft zu finden. Der Lehrplan für das Wintersemester steht unter diesem Link ungefähr von Ende August bis ungefähr Ende Februar zur Verfügung.

Inhalt und Qualifikationsziele

Der EU haftet der "Makel" eines Demokratiedefizites an. Doch was bedeutet Demokratie in einer supranationalen Gemeinschaft von 28 Völkern? Gibt es ein Europäisches Volk? Und wie funktioniert parlamentarische Kontrolle im Zeitalter der Globalisierung? Ausgehend von den rechtlichen Grundlagen des Demokratieprinzips sowie den Ausprägungen des Parlamentarismus in Deutschland (und anderen Rechtsordnungen) befasst sich die Veranstaltung mit der Frage, wie demokratische Strukturen auf europäischer und internationaler Ebene abgebildet werden und wie politische Entscheidungen jenseits des Nationalstaates - also postnational - demokratisch legitimiert werden können. Besonderes Augenmerk gilt den Ausprägungen der europäischen Demokratie sowie der Rolle des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente in einer europäischen "Mehr-Ebenen-Demokratie". Und wie lässt sich das Versprechen der Demokratie im globalen Rahmen einlösen? Gibt es ein Menschenrecht auf Demokratie? Brauchen wir ein "Weltparlament"? Trägt die Weltgemeinschaft eine Verantwortung für die Demokratisierung autoritärer Regime? Und was bringen in diesem Zusammenhang "Demokratieexport" oder "Regimechange"?

In der Veranstaltung werden Demokratisierungstendenzen im Völkerrecht beleuchtet und vor dem Hintergrund aktueller Demokratiebewegungen sowie einschlägiger Gerichtsurteile diskutiert.

Für diese Vorlesung sind Vorkenntnisse im Staatsorganisationsrecht und Grundkenntnisse im Europa- und Völkerrecht erforderlich.

Anmeldung zur Veranstaltung

Eine Anmeldung für die Lehrveranstaltung ist nicht erforderlich.

Prüfung

Für deutsche Studierende ist keine Prüfung vorgesehen. Für ausländische Studierende endet das Modul hingegen mit einer Klausur oder mit einer mündlichen Prüfung.

Anmeldung zur Prüfung

Die Prüfungstermine werden direkt zwischen der Dozentin /dem Dozenten und den Studierenden vereinbart. Eine förmliche Anmeldung im Prüfungsbüro ist nicht erforderlich.