Art und Umfang der Veranstaltung

Vorlesung / 2 Semesterwochenstunden

ECTS-credits

4 (Voraussetzung: bestandene Prüfung)

Turnus

Die Vorlesung findet in unregelmäßigen Abständen statt. Im Sommersemester 2015 wird sie angeboten.

Zeitplan und Veranstaltungsorte

Die Veranstaltungszeiten und -orte sind in dem aktuellen Lehrplan unter http://www.fu-berlin.de/vv/fb » Fachbereiche » Rechtswissenschaft » Staatsexamensstudiengang » Rechtswissenschaft zu finden. Der Lehrplan für das Wintersemester steht unter diesem Link ungefähr von Ende August bis ungefähr Ende Februar zur Verfügung; der Lehrplan für das Sommersemester ist unter diesem Link ungefähr von Ende Februar bis ungefähr Mitte August zu finden.

Inhalt

• Begrifflichkeiten, Verfassungsrechtliche Grundlagen, Rechtsquellen, Abgrenzung des Rechts der Bauleitplanung zum Fachplanungsrecht, Bebauungsplan und Flächennutzungsplan

• Übersicht und Unterscheidung der Planebenen, (Raumordnung, Flächennutzungsplan, Bebauungsplan), Adressat der Planungsaufgabe

• Inhalt des Bebauungsplans, Satzungsbeschluss, B-Planverfahren in Berlin, BauNVO, PlanzeichenVO

• Verfahren zur Aufstellung des B-Plans

• Materielle Anforderungen an den Plan

• Rechtsschutz gem. § 47 VwGO

• Sicherung der Bauleitplanung, Zulässigkeit von Vorhaben

• Materielles Bauordnungsrecht, Baugenehmigungsverfahren, Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht, Nachbarrechtsschutz

Bei Interesse wird während des Semesters eine Exkursion zu einer Revisionsverhandlung des 4. Senats des BVerwG nach Leipzig angeboten. Damit Sie einen Eindruck bekommen, mit welchen Fragen dieser Senat des BVerwG befasst ist, lesen Sie:

• BVerwG, Urteil 05.12.2013 - 4 C 5/12
• BVerwG, Beschluss 10.10.2013 - 4 BN 36/13

 Beide Entscheidungn finden Sie u.a. auf der Website des Bundesverwaltungsgerichts oder bei juris.

Literaturempfehlungen

Finkelnburg / Ortloff / Kment:Öffentliches Baurecht Band I: Bauplanungsrecht, 6. Auflage, 2011.

Frank Stollmann: Öffentliches Baurecht, 7. Auflage, 2010.

Anmeldung zur Veranstaltung

Eine Anmeldung für die Lehrveranstaltung ist nicht erforderlich.

Prüfung

Für reguläre Studierende ist keine Prüfung vorgesehen. Für Austauschstudierende endet die Vorlesung hingegen mit einer Klausur oder mit einer mündlichen Prüfung.

Anmeldung zur Prüfung

Die Prüfungstermine werden direkt zwischen dem Dozenten und den Studierenden vereinbart. Eine förmliche Anmeldung im Prüfungsbüro ist nicht erforderlich.