Verhaltenssteuernde Gesetzgebung

– Anreize im Öffentlichen Recht und im Privatrecht –

Wintersemester 2018/2019

Im Wintersemester 2018/2019 bieten wir ein Seminar zum Öffentlichen Recht und ein Seminar zum Privatrecht an. Beide Rechtsgebiete stehen vor der Aufgabe, menschliches Verhalten zu beeinflussen. Dabei geht es nicht nur darum, rechtswidriges Handeln zu unterbinden, sondern auch darum, Anreize für erwünschtes Verhalten zu setzen. Im Seminar soll anhand verschiedener Rechtsfiguren des Öffentlichen Rechts (dort unter anderem des Steuerrechts, des öffentlichen Wirtschaftsrechts und des öffentlichen Familienrechts) sowie des Privatrechts (dort insbesondere des Verbraucher-schutzrechts) herausgearbeitet werden, auf welche Weise das geschieht. Die Veranstaltung richtet sich an Studierende, die wissenschaftliches Arbeiten einüben und sich damit auf die Studienabschlussarbeit vorbereiten möchten. Von den Teilnehmer/innen wird jeweils die Übernahme eines schriftlichen und mündlichen Referats erwartet. Das Seminar wird als Blockveran-staltung voraussichtlich am 19.10.2018 (14 bis 18 Uhr; Einführung in das wissenschaftliche Arbeiten) sowie am 17./18.1.2019 (mündliche Seminarreferate) stattfinden. Eine Seminarvorbesprechung findet statt am Dienstag, 10. Juli 2018, 14:00 Uhr (s.t.!), Bo 3302.

 

Johanna Wolff & Olaf Muthorst

 

 

 

 

Themen

 

 

Themen aus dem Öffentlichen Recht

1. Familienpolitik mit den Mitteln des Steuerrechts
2. Umweltpolitik mit den Mitteln des Steuerrechts
3. Gesundheitspolitik mit den Mitteln des Steuerrechts
4. Die „Vätermonate“ beim Elterngeld
5. Vergaberecht und Tariftreue
6. Vergaberecht und Frauenförderung
7. Vergaberecht und Umweltschutz
8. Informationspflichten im Bereich der Ernährung
9. Informationspflichten im Bereich des Umweltschutzes
10. Regelungsalternativen zur Erhöhung der Zahl der Organspenden
11. Regelungsalternativen zur Erhöhung der Impfquote
12. Regelungsalternativen zur Erhöhung der Steuerehrlichkeit
13. „Abschreckung“ im Polizeirecht
14. „Abschreckung“ im Ordnungsrecht

 

Themen aus dem Privatrecht

Teil 1: Instrumente

1. Informationspflichten
2. Auskunftsansprüche
3. Widerrufsrechte
4. Haftung
5. Obliegenheiten
6. Inhaltskontrolle
7. Ausgleichsansprüche
8. Verjährung
9. Beweislast

Teil 2: Ziele

1. Verbraucherschutz
2. Solvenz
3. Gleichstellung
4. Rechtsfriede
5. Selbstverantwortung